Werkzeuginnendrucksensor

Schweizer Patent · CH717486 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717486
Anmeldenummer
CH000493/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2021
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
15.12.2021
Schutz endet spätestens
03.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B29C 45/77 (2006.01)
G01L 9/08 (2006.01)
H01L 41/053 (2006.01)
CPC-Klassen
B29C45/77 (2013-01-01)
G01L9/08 (2013-01-01)
H01L41/0536 (2013-01-01)
Patentschriften
15.12.2021 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026

  2. 11.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2025

  3. 12.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024

  4. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.