Couvercle pour canette de boisson
Schweizer Patent · CH717489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717489
- Anmeldenummer
- CH000652/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.06.2020
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Gelöscht
- 21.09.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 17/40 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D17/4014 (2018-01-01)B65D2517/0023 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.12.2021 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023
- 15.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.