Dispositif d'actualisation et procédé afférent

Schweizer Patent · CH717547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717547
Anmeldenummer
CH000725/2020
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
18.06.2020
Veröffentlicht
30.12.2021
Schutz endet spätestens
17.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G04C 9/08 (2006.01)
G04C 17/00 (2006.01)
CPC-Klassen
G04C9/08 (2013-01-01)
G04C17/0066 (2013-01-01)
Patentschriften
30.12.2021 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 30.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.