Dose mit einer Verschlusssicherung

Schweizer Patent · CH717560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717560
Anmeldenummer
CH000763/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
24.06.2020
Veröffentlicht
30.12.2021
Gelöscht
15.06.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 50/04 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D50/046 (2013-01-01)
Patentschriften
30.12.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023

  2. 30.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.