Wasserdurchlässige Stützkonstruktion
Schweizer Patent · CH717561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717561
- Anmeldenummer
- CH000764/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2020
- Veröffentlicht
- 30.12.2021
- Erteilt
- 14.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E02D 17/20 (2006.01)E02D 29/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E02D17/20 (2013-01-01)E02D29/0233 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 14.04.2023 B130.12.2021 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 04.09.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach 147, 9471 Buchs → BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach, 9471 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 14.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2023
- 30.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.