Klemmvorrichtung
Schweizer Patent · CH717591 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717591
- Anmeldenummer
- CH000808/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 30.06.2020
- Veröffentlicht
- 30.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2013.01)
- CPC-Klassen
- A61G5/047 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.12.2021 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 30.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.