Klemmvorrichtung

Schweizer Patent · CH717591 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717591
Anmeldenummer
CH000808/2020
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
30.06.2020
Veröffentlicht
30.12.2021
Schutz endet spätestens
29.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61G 5/04 (2013.01)
CPC-Klassen
A61G5/047 (2013-01-01)
Patentschriften
30.12.2021 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  2. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  3. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  4. 30.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.