Flaschenhalter zur Halterung einer Flasche

Schweizer Patent · CH717644 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717644
Anmeldenummer
CH001539/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2020
Veröffentlicht
31.01.2022
Erteilt
30.06.2023
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 23/02 (2006.01)
B65D 23/10 (2006.01)
CPC-Klassen
A47G23/0241 (2013-01-01)
B65D23/108 (2013-01-01)
Priorität
AT 160/2020 21.07.2020
Patentschriften
30.06.2023 B1
31.01.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 01.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2024 → 31.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 30.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2023

  5. 31.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

HEEBAG, Albin Heeb AG in Liquidation

Albin Heeb AG

Zollstrasse 20, 9464 Lienz

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

IPrime Rentsch Kaelin AG

Hirschengraben 1, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Albin Heeb

9464 Lienz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.