Füllhilfe für flexible Schüttgutbehälter

Schweizer Patent · CH717668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717668
Anmeldenummer
CH000890/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.07.2020
Veröffentlicht
31.01.2022
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 88/28 (2006.01)
B65B 39/00 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D88/28 (2013-01-01)
B65B39/001 (2013-01-01)
Patentschriften
31.01.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  3. 31.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sylvan Le Mézec

68730 Blotzheim, FR

Jean-Marie Cuennet

3186 Düdingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.