Füllhilfe für flexible Schüttgutbehälter
Schweizer Patent · CH717668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717668
- Anmeldenummer
- CH000890/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.07.2020
- Veröffentlicht
- 31.01.2022
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/28 (2006.01)B65B 39/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D88/28 (2013-01-01)B65B39/001 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.01.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 31.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sylvan Le Mézec
68730 Blotzheim, FR
Jean-Marie Cuennet
3186 Düdingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.