Elastisches Armband für ein Armbandgerät
Schweizer Patent · CH717724 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717724
- Anmeldenummer
- CH000986/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.02.2022
- Gelöscht
- 02.06.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A44C 5/22 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44C5/22 (2013-01-01)A44C5/0015 (2013-01-01)A44C5/0023 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.02.2022 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 15.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.