Umlaufförderanlage
Schweizer Patent · CH717726 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717726
- Anmeldenummer
- CH000992/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.02.2022
- Erteilt
- 31.08.2023
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 6/14 (2006.01)H01R 3/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04H6/14 (2016-05-01)H01R3/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.08.2023 B115.02.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 10.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2023
- 31.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023
- 15.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Josef Bünger
6442 Gersau
Stefan Füsting
48301 Nottuln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.