Bestuhlungseinheit

Schweizer Patent · CH717727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717727
Anmeldenummer
CH000995/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2020
Veröffentlicht
15.02.2022
Erteilt
28.04.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 83/02 (2006.01)
A47C 1/12 (2006.01)
A47C 9/02 (2006.01)
CPC-Klassen
A47B83/0213 (2017-08-01)
A47C1/12 (2013-01-01)
A47C9/022 (2013-01-01)
Patentschriften
28.04.2023 B1
15.02.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  3. 28.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2023

  4. 15.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.