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Schweizer Patent · CH717729 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717729
Anmeldenummer
CH000998/2020
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2020
Veröffentlicht
15.02.2022
Erteilt
31.07.2023
Schutz endet spätestens
10.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J31/46 (2020-08-01)
Patentschriften
31.07.2023 B1
15.02.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 28.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023

  5. 31.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2023

  6. 15.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022

Beteiligte

Inhaberin

Steiner AG Weggis

STEINER AG WEGGIS

Thermoplan-Platz 1, 6353 Weggis

Vertretung

LUCHS & PARTNER AG

LUCHS & PARTNER AG PATENTANWÄLTE

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Adrian Steiner

6353 Weggis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.