Selbsttätig schliessendes Tor

Schweizer Patent · CH717738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717738
Anmeldenummer
CH001014/2020
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2020
Veröffentlicht
15.02.2022
Erteilt
15.05.2025
Schutz endet spätestens
12.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E05F 1/06 (2006.01)
E06B 11/04 (2006.01)
CPC-Klassen
E05F1/066 (2013-01-01)
E06B11/04 (2013-01-01)
Patentschriften
15.05.2025 B1
15.02.2022 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 15.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.05.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2025

  4. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  5. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  6. 15.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.