Parkraumüberwachungssystem
Schweizer Patent · CH717795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717795
- Anmeldenummer
- CH070173/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.08.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2022
- Gelöscht
- 02.06.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G07C 1/30 (2006.01)G07B 15/02 (2011.01)
- CPC-Klassen
- G07B15/02 (2013-01-01)G07C1/30 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 20 2020 105 089 U1 03.09.2020
- Patentschriften
- 15.03.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 15.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Felix Schaumberg
82343 Pöcking, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.