Duftkissen
Schweizer Patent · CH717831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717831
- Anmeldenummer
- CH001128/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.09.2020
- Veröffentlicht
- 15.03.2022
- Gelöscht
- 28.07.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A41D 13/11 (2006.01)A45D 37/00 (2006.01)A61L 9/013 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A41D13/11 (2017-08-01)A45D37/00 (2013-01-01)A61L9/013 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.03.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2023
- 15.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.