Küchenhilfsmittel
Schweizer Patent · CH717893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717893
- Anmeldenummer
- CH001201/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.09.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 45/02 (2006.01)A47J 47/16 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J45/02 (2013-01-01)A47J47/16 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.03.2022 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 31.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.