Aufrollvorrichtung für bahnförmiges Material
Schweizer Patent · CH717902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717902
- Anmeldenummer
- CH001221/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.09.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2022
- Gelöscht
- 03.05.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65H 18/08 (2006.01)B41F 17/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65H18/08 (2013-01-01)B41F17/10 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.03.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 31.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.