Verschluss
Schweizer Patent · CH717913 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717913
- Anmeldenummer
- CH000587/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2021
- Veröffentlicht
- 14.04.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A44B 11/25 (2006.01)A01K 27/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44B11/25 (2013-01-01)A01K27/001 (2013-01-01)
- Priorität
- CH 01309/20 14.10.2020
- Patentschriften
- 15.01.2025 B114.04.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 13.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.01.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 14.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.