Rahmen für Paletten

Schweizer Patent · CH717923 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717923
Anmeldenummer
CH001249/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
01.10.2020
Veröffentlicht
14.04.2022
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/38 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D19/385 (2013-01-01)
Patentschriften
14.04.2022 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  3. 14.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Patrick Künnemann

48499 Salzbergen, DE

Axel Ritzberger

8852 Altendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.