Flanschverbindung
Schweizer Patent · CH717971 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717971
- Anmeldenummer
- CH001329/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.10.2020
- Veröffentlicht
- 29.04.2022
- Gelöscht
- 12.06.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16L 47/14 (2006.01)B29C 65/34 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16L47/14 (2013-01-01)B29C65/3404 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.04.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.06.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 29.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Edin Hasific
8200 Schaffhausen
Jürgen Rösch
79853 Lenzkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.