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Schweizer Patent · CH717975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717975
Anmeldenummer
CH001333/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
16.10.2020
Veröffentlicht
29.04.2022
Gelöscht
07.05.2026
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
G04B 37/05 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B37/05 (2013-01-01)
Patentschriften
29.04.2022 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    07.05.2026
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 29.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.