Reinigungsgerät für Farbroller
Schweizer Patent · CH717994 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717994
- Anmeldenummer
- CH001385/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.10.2020
- Veröffentlicht
- 29.04.2022
- Gelöscht
- 20.10.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B44D 3/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B44D3/006 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.04.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 20.10.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 29.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.