Support à roulette pour sex-toy
Schweizer Patent · CH718014 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718014
- Anmeldenummer
- CH001598/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 13.05.2022
- Gelöscht
- 05.12.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61H 19/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A61H19/40 (2015-07-01)
- Priorität
- CH 1327/20 16.10.2020
- Patentschriften
- 13.05.2022 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023
- 13.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.