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Schweizer Patent · CH718014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718014
Anmeldenummer
CH001598/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
16.12.2020
Veröffentlicht
13.05.2022
Gelöscht
05.12.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61H 19/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A61H19/40 (2015-07-01)
Priorität
CH 1327/20 16.10.2020
Patentschriften
13.05.2022 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023

  2. 13.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.