Scharnier
Schweizer Patent · CH718077 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718077
- Anmeldenummer
- CH001483/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2020
- Veröffentlicht
- 31.05.2022
- Erteilt
- 31.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E05D 3/02 (2006.01)E05D 5/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E05D5/128 (2013-01-01)E05D3/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.10.2023 B131.05.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 31.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
- 15.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2023
- 31.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.