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Schweizer Patent · CH718195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718195
Anmeldenummer
CH001629/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
21.12.2020
Veröffentlicht
30.06.2022
Gelöscht
05.12.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 13/08 (2006.01)
A47B 1/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A47B13/081 (2013-01-01)
A47B1/00 (2013-01-01)
Patentschriften
30.06.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023

  2. 30.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.