Système d'affichage à deux vitesses
Schweizer Patent · CH718196 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718196
- Anmeldenummer
- CH001630/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2020
- Veröffentlicht
- 30.06.2022
- Erteilt
- 29.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G04B 19/02 (2006.01)G04B 19/26 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B19/02 (2013-01-01)G04B19/268 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.12.2023 B130.06.2022 A1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 29.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2023
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.