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Schweizer Patent · CH718198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718198
- Anmeldenummer
- CH001634/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.12.2020
- Veröffentlicht
- 30.06.2022
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E03C 1/02 (2006.01)G01M 3/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E03C1/021 (2013-01-01)G01M3/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.06.2022 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 04.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.