Oberer Arm für eine Spinnmaschine
Schweizer Patent · CH718231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718231
- Anmeldenummer
- CH000528/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 29.09.2023
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 5/46 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D01H5/46 (2013-01-01)
- Priorität
- HU P1900376 07.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/060256 02.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/090137 14.05.2021
- Patentschriften
- 29.09.2023 B1
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 29.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2023
- 13.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2023
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.