Oberer Arm für eine Spinnmaschine

Schweizer Patent · CH718231 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718231
Anmeldenummer
CH000528/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
29.09.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 5/46 (2006.01)
CPC-Klassen
D01H5/46 (2013-01-01)
Priorität
HU P1900376 07.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/060256 02.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/090137 14.05.2021
Patentschriften
29.09.2023 B1
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  3. 29.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2023

  4. 13.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2023

  5. 01.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.