Schutzmaske mit Leitergewebe

Schweizer Patent · CH718243 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718243
Anmeldenummer
CH000006/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
06.01.2021
Veröffentlicht
15.07.2022
Schutz endet spätestens
05.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A41D 13/11 (2006.01)
A62B 18/02 (2006.01)
CPC-Klassen
A41D13/11 (2017-08-01)
A62B18/02 (2013-01-01)
Patentschriften
15.07.2022 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2026

  2. 05.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 15.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.