Stützanordnung für einen Stuhl

Schweizer Patent · CH718248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718248
Anmeldenummer
CH000020/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
12.01.2021
Veröffentlicht
15.07.2022
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/40 (2006.01)
A47C 9/02 (2006.01)
CPC-Klassen
A47C7/40 (2013-01-01)
A47C9/02 (2013-01-01)
Patentschriften
15.07.2022 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  3. 15.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.