Sanitäres System
Schweizer Patent · CH718287 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718287
- Anmeldenummer
- CH000084/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.01.2021
- Veröffentlicht
- 29.07.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E03B 1/04 (2006.01)E03D 5/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E03B1/041 (2013-01-01)E03D5/003 (2013-01-01)E03B2001/045 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.07.2022 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 29.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.