Behälterverschluss
Schweizer Patent · CH718322 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718322
- Anmeldenummer
- CH000101/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 03.02.2021
- Veröffentlicht
- 15.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/16 (2006.01)B65D 47/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D41/165 (2013-01-01)B65D47/06 (2013-01-01)B65D2251/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.08.2022 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 25.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2024
- 15.11.2024
Löschung rückgängig gemacht
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 24.09.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 08.02.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 15.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.