Cuillère à soupe avec découpe

Schweizer Patent · CH718333 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718333
Anmeldenummer
CH000122/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
05.02.2021
Veröffentlicht
15.08.2022
Gelöscht
21.10.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 23/00 (2006.01)
A47J 17/02 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J23/00 (2013-01-01)
A47J17/02 (2013-01-01)
Patentschriften
15.08.2022 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    21.10.2024
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2024

  2. 15.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.