Cuillère à soupe avec découpe
Schweizer Patent · CH718333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718333
- Anmeldenummer
- CH000122/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 05.02.2021
- Veröffentlicht
- 15.08.2022
- Gelöscht
- 21.10.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47J 23/00 (2006.01)A47J 17/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J23/00 (2013-01-01)A47J17/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.08.2022 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 21.10.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2024
- 15.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.