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Schweizer Patent · CH718342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718342
- Anmeldenummer
- CH000146/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.02.2021
- Veröffentlicht
- 15.08.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F03B 17/06 (2006.01)F03D 3/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F03B17/065 (2013-01-01)F03D3/067 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.08.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 15.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.