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Schweizer Patent · CH718342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718342
Anmeldenummer
CH000146/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.02.2021
Veröffentlicht
15.08.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F03B 17/06 (2006.01)
F03D 3/06 (2006.01)
CPC-Klassen
F03B17/065 (2013-01-01)
F03D3/067 (2013-01-01)
Patentschriften
15.08.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 15.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.