Notenpult - Schiene
Schweizer Patent · CH718353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718353
- Anmeldenummer
- CH000147/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.02.2021
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 05.12.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 19/10 (2006.01)G10G 7/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47B19/002 (2013-01-01)G10G7/00 (2013-01-01)A47B19/10 (2013-01-01)A47B2019/006 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.08.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.