Essgeschirrhalter

Schweizer Patent · CH718420 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718420
Anmeldenummer
CH000261/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2021
Veröffentlicht
15.09.2022
Erteilt
30.04.2024
Schutz endet spätestens
09.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47G 19/10 (2006.01)
CPC-Klassen
A47G19/10 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2024 B1
15.09.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 30.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  6. 15.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.