Sticksystem und Stickrahmenanordnung
Schweizer Patent · CH718422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718422
- Anmeldenummer
- CH000267/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.09.2022
- Gelöscht
- 12.12.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D05C 5/04 (2006.01)D05B 21/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D05C9/04 (2013-01-01)D05B21/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.09.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2023
- 15.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.