Atemschutzmaske
Schweizer Patent · CH718426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718426
- Anmeldenummer
- CH000566/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.09.2022
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/11 (2006.01)A62B 7/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A41D13/11 (2017-08-01)A62B7/10 (2013-01-01)
- Priorität
- CH 00223/21 01.03.2021
- Patentschriften
- 15.09.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 15.02.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Flawa Consumer GmbH, Badstrasse 43, 9230 Flawil → Step Zero AG, Badstrasse 43, 9230 Flawil
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2024
- 15.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.