Halter für einen Fixkamm einer Kämmmaschine
Schweizer Patent · CH718461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718461
- Anmeldenummer
- CH000294/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.03.2021
- Veröffentlicht
- 30.09.2022
- Gelöscht
- 12.12.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01G 19/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D01G19/10 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2022 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2023
- 30.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bodo Lindinger
78658 Zimmern, DE
Ueli Stutz
8406 Winterthur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.