Mechatronischer Schlüssel
Schweizer Patent · CH718481 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718481
- Anmeldenummer
- CH000329/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2021
- Veröffentlicht
- 30.09.2022
- Erteilt
- 15.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05B 19/04 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)G07C 9/00 (2020.01)
- CPC-Klassen
- E05B19/04 (2013-01-01)G06K19/07749 (2013-01-01)G07C9/00944 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.01.2024 B130.09.2022 A1
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 15.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2024
- 30.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.