Beutel mit Rollverschluss

Schweizer Patent · CH718537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718537
Anmeldenummer
CH000392/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.04.2021
Veröffentlicht
31.10.2022
Gelöscht
12.12.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 33/30 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D33/30 (2013-01-01)
Patentschriften
31.10.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2023

  2. 31.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Jan Eugster

8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Jan Eugster

8038 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.