Posage d'horlogerie

Schweizer Patent · CH718564 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718564
Anmeldenummer
CH000442/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2021
Veröffentlicht
31.10.2022
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G04D 1/00 (2006.01)
G04D 3/00 (2006.01)
B23Q 3/06 (2006.01)
CPC-Klassen
G04D1/0078 (2013-01-01)
G04D3/0002 (2013-01-01)
B23Q3/062 (2017-05-01)
B23Q3/067 (2013-01-01)
Patentschriften
30.09.2026 B1
31.10.2022 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 01.05.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  3. 01.05.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 31.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.