Babytragehilfe

Schweizer Patent · CH718570 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718570
Anmeldenummer
CH000461/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
29.04.2021
Veröffentlicht
31.10.2022
Schutz endet spätestens
28.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
CPC-Klassen
A47D13/02 (2022-08-01)
Patentschriften
31.10.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 31.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.