Zahnstangenfertigung

Schweizer Patent · CH718583 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718583
Anmeldenummer
CH000221/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2022
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
30.11.2022
Schutz endet spätestens
03.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16H 55/26 (2006.01)
B23F 1/06 (2006.01)
CPC-Klassen
F16H55/26 (2013-01-01)
B23F1/06 (2013-01-01)
Patentschriften
30.11.2022 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.