Teilesatz für einen Gerüstanker

Schweizer Patent · CH718641 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718641
Anmeldenummer
CH000550/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2021
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
30.04.2024
Schutz endet spätestens
16.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E04G 5/04 (2006.01)
CPC-Klassen
E04G5/046 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2024 B1
30.11.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 19.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2024

  4. 30.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024

  5. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stefan Portmann

8332 Russikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.