Inspektionsdüse mit Kameragehäuse
Schweizer Patent · CH718657 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718657
- Anmeldenummer
- CH000580/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 31.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B08B 9/049 (2006.01)G03B 17/08 (2021.01)G03B 37/00 (2021.01)
- CPC-Klassen
- B08B9/0495 (2013-01-01)G03B17/08 (2013-01-01)G03B37/005 (2017-08-01)
- Patentschriften
- 31.05.2024 B130.11.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 31.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.