Toilettenpapierhalter mit Feuchtigkeitsspender

Schweizer Patent · CH718665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718665
Anmeldenummer
CH000593/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
26.05.2021
Veröffentlicht
30.11.2022
Gelöscht
05.09.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47K 10/18 (2006.01)
CPC-Klassen
A47K10/18 (2013-01-01)
Patentschriften
30.11.2022 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.09.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    05.09.2024
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2024

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.