Toilettenpapierhalter mit Feuchtigkeitsspender
Schweizer Patent · CH718665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718665
- Anmeldenummer
- CH000593/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 26.05.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Gelöscht
- 05.09.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47K 10/18 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47K10/18 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.11.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.09.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 05.09.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.