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Schweizer Patent · CH718687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718687
- Anmeldenummer
- CH000072/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2023
- Erteilt
- 28.02.2023
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67B 7/40 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B67B7/406 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.02.2023 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 28.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2023
Beteiligte
Inhaberin
Jean-Luc von Mühlenen
83300 Draguignan, FR
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Jean-Luc von Mühlenen
83300 Draguignan, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.