Scharnier für eine Türe oder ein Fenster als Bauteil
Schweizer Patent · CH718757 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718757
- Anmeldenummer
- CH000720/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2021
- Veröffentlicht
- 30.12.2022
- Erteilt
- 31.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E05D 3/02 (2006.01)E05D 5/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E05D3/02 (2013-01-01)E05D5/121 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.05.2024 B130.12.2022 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 31.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2024
- 14.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024
- 30.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.