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Schweizer Patent · CH718803 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718803
Anmeldenummer
CH070020/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2021
Veröffentlicht
13.01.2023
Erteilt
14.06.2024
Schutz endet spätestens
05.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G04B 19/24 (2006.01)
G04B 19/253 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B19/24 (2019-08-01)
G04B19/253 (2013-01-01)
Patentschriften
14.06.2024 B1
13.01.2023 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 14.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2024

  5. 13.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.