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Schweizer Patent · CH718803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718803
- Anmeldenummer
- CH070020/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2021
- Veröffentlicht
- 13.01.2023
- Erteilt
- 14.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04B 19/24 (2006.01)G04B 19/253 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B19/24 (2019-08-01)G04B19/253 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 14.06.2024 B113.01.2023 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 14.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2024
- 13.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.